Die Mitte

Sessionsrückblick

Erfolgreiches Engagement der Mitte zum Schutz der Kaufkraft

Liebe Mitglieder, liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten der Mitte

Letzten Freitag ist die Herbstsession zu Ende gegangen. Energiekrise, steigende Lebensmittelpreise und explodierende Krankenkassenprämien: Für Die Mitte war es zentral, dass in dieser Session sofort Massnahmen ergriffen werden, um die Kaufkraft der Bevölkerung zu stützen und die drohende Energiekrise zielgerichtet anzugehen.

Das haben wir in dieser Session erreicht:
Sofortiger Teuerungsausgleich bei den Renten
Dank unserer Motion, die vom Parlament angenommen wurde, werden die AHV-Renten ab dem 1. Januar 2023 den vollen Teuerungsausgleich erhalten. Davon werden auch die Bezüger von IV-Renten und Ergänzungsleistungen profitieren. Damit helfen wir schnell und effektiv allen Rentnerinnen und Rentnern mit kleinen Einkommen, die von der Preissteigerung besonders betroffen sind. Nun gilt es, für die Wintersession einen dringlichen Gesetzesentwurf auszuarbeiten.

«Unter dem schwindenden Kaufkraftverlust leiden die Rentnerinnen und Rentner am meisten. Es ist sehr erfreulich, dass das Parlament unserem Vorstoss und damit dem vollen Teuerungsausgleich für die AHV-Renten zugestimmt hat.»

Philipp Matthias Bregy
Fraktionspräsident Die Mitte (VS)

Prämienverbilligungen für den Mittelstand und Familien

Mit unserer Motion fordern wir, den Bundesbeitrag für Prämienverbilligungen befristet für ein Jahr um 30% zu erhöhen. Der Nationalrat hat dem Vorstoss zugestimmt. Der Ständerat hat die Motion an die zuständige Kommission zugewiesen, damit diese alle ähnlichen Motionen gleichzeitig behandeln und Lösungsvorschläge ausarbeiten kann.

«Neben der Teuerung sind es die Gesundheitskosten, die eine grosse Belastung für Familien und den Mittelstand sind. Es braucht daher für das kommende Jahr kurzfristig und temporär Anpassungen bei der individuellen Prämienentlastung.»

Christian Lohr
Nationalrat Die Mitte (TG)

Steigende Energiepreise: Entlastungen für Haushalte und KMU

Es braucht Entlastungen für KMU und Haushalte wegen den steigenden Strompreisen. In unserer Interpellation haben wir mehrere Vorschläge dazu gemacht. Der Bundesrat will mögliche Massnahmen prüfen. Wir bleiben dran.

«Neben Haushalten leiden vor allem unsere KMU unter den steigenden Strompreisen. Die Mitte hat Vorschläge präsentiert, mit denen diese mit bis zu einer halben Milliarde Franken entlastet werden könnten.»

Nicolo Paganini
Nationalrat Die Mitte (SG)

Energiekrise: Abhängigkeiten verringern und rascher Ausbau der erneuerbaren Energien

Angesichts der Energiekrise geht es darum, die einheimischen erneuerbaren Energien rasch auszubauen und unsere Abhängigkeit zu verringern. Die Verfahren müssen beschleunigt, die CO2-Emissionen reduziert und die Energieeffizienz von Gebäuden verbessert werden.

Dafür hat sich Die Mitte erfolgreich eingesetzt:
• Erhöhung der Winterproduktion von Strom aus erneuerbaren Energien, um unsere Abhängigkeit von Importstrom zu verringern.
• Die Realisierung und Beschleunigung von alpinen Solarparks und die Erhöhung des Grimsel-Staudamms.
• Obligatorische Installation von Sonnenkollektoren bei Neubauten mit einer Fläche ab 300m2.
• Erhöhung der Beiträge zur Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden.
• Bei aller Notwendigkeit die Interessen zwischen Umweltschutz und Versorgungssicherheit sorgfältig abzuwägen.

Es braucht jetzt einen Effort, damit wir vorwärtsmachen können. Der Vorstoss von Mitte-Ständerat Beat Rieder für eine Solaroffensive sowie der Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative und das Bundesgesetz über die Sicherheit der Stromversorgung (Mantelerlass), die wir mitgestaltet haben, werden dazu einen entscheidenden Beitrag leisten.

«Wir müssen beim Ausbau der erneuerbaren Energieproduktion vorwärtsmachen und gleichzeitig Energieeinsparungen erreichen. Das Gesetz für eine sichere Stromversorgung – der sogenannte Mantelerlass – trägt massgeblich dazu bei. Damit erhöhen wir mittelfristig die Sicherheit der Stromversorgung.»

Othmar Reichmuth
Ständerat Die Mitte (SZ)

Ansprechpersonen

Philipp Matthias Bregy
Fraktionspräsident Die Mitte
Nationalrat Die Mitte (VS)

philipp.bregy@parl.ch
+41 78 616 70 07

Christian Lohr
Nationalrat Die Mitte (TG)
christian.lohr@parl.ch

+41 79 405 41 72

Nicolo Paganini
Nationalrat Die Mitte (SG)
nicolo.paganini@parl.ch

+41 79 605 19 43

Othmar Reichmuth
Ständerat Die Mitte (SZ)

othmar.reichmuth@parl.ch
+41 79 248 98 65

Thomas Hofstetter
Mediensprecher

Thomas.Hofstetter@die-mitte.ch
+41 79 800 37 38

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